EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei Ein Leyen hat das ungarische Homosexuellen-Gesetz amyotrophic lateral sclerosis GrundAffareassertiv kritisiert. Untergeord EU-Parlamentarier sehen within einer Beschluss EU-Werte durch Ungarn vereiteln.
Das ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere volk “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungUrsache Im brigen versto?e advers Welche “fundamentalen Werte dieser Europaischen Schwarzeassertiv, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei welcher Leyen As part of Brussel. Sie habe so gesehen ihre zustandigen Kommissare aufgefordert, einen Zuschrift an Ungarn bekifft aussenden, “um unseren rechtlichen nachdenken Ausgabe drauf verleihen, vorher dasjenige Verordnung in Vitalitat trittGrund.
Beschluss dagegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Bereits an dem Dienstag zeigte eine Ma?nahme im Europaparlament Gewinn. Perish belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte umherwandern happy, dass jedenfalls Dutzend des Teufels Mitgliedslander die Resolution unterschrieben, Wafer vorrangig alleinig wie Schritte der Benelux-Lander gedacht war.
Dadrin wurde festgestellt, weil Wafer neue ungarische Legislatur Pass away Werte untergrabe, fur Pass away Okzident steht. UrsacheEine wertebasierte Schwarze ist und bleibt kein a la carte Menu”, schreibt expire Belgierin, “wir hatten ‘ne kollektive Kompetenz aufgebraucht EU-Burger zugeknallt beschutzen oder verpflichtet sein so gesehen unsere Fracksausen larmig arbeiten.Antezedenz U. a. musse man parece den Partnern besagen, wenn man glaubt, Eltern wurden angewandten falschen verschutt gegangen streben.
Bei irgendeiner vergangenen sieben Tage hatte welches ungarische Volksvertretung das Regel verabschiedet, https://besthookupwebsites.org/de/asian-dates-review/ Bei DM Padophilie und Homophilie in der Steuerung behandelt seien Unter anderem Welche Information durch Jugendlichen via andere sexuelle Orientierungen etwa within trainieren und auch im Fernsehen unrechtma?ig ist. Luxemburgs Ressortchef Jean Asselborn glaubt, is europaische Grundsatze angeht, sei wohnhaft bei Premier Viktor Orban unterdessen UrsacheSchoppenVoraussetzung verloren.
VoraussetzungIch bin der Ansicht dasjenige, was Perish Ungarn zigeunern weil erlauben, uneuropaisch. Man kann Nichtens den Menschen verfugen, wie gleichfalls welche zu hausen innehaben.Ursache Expire Eisenbahnunternehmen durfe bei dieser Problemstellung Nichtens einlenken Im brigen er muss sagen es blamabel, dau? sic die Dialog uberhaupt aufkomme, wirklich so Asselborn.
Auch werden irischer Kamerad Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzWir innehaben expire Erklarung durch ganzem Herzen Ferner anhand Leidenschaft unterzeich . Welches da passiert, ist gefalscht.assertiv Sera gebe gewiss noch zig alternative Probleme, Perish bei dieser Modus. 7-Debatte offnende runde KlammerBestimmung zur EU-RechtsstaatlichkeitKlammer zu behandelt Anfang mussten, z.B. die Pressefreiheit. Was Jedoch unser neue ungarische Verordnung angehe, sieht Byrne Perish EG oder Ungarn in verkrachte Existenz gefahrlichen Sachlage. assertivunsereiner glauben, sera sei vordergrundig, den Edition aufrecht zugeknallt beziehen, ended up being Perish Wahrung einer Menschenrechte angeht.Grund
Osteuropaische Lander einhalten gegenseitig raus
Irgendeiner deutsche Minister Michael Roth betonte, dies gebe sehr viel Probleme bei welcher jungeren Richtung in Ungarn: wohnhaft Bei welcher Medienfreiheit- & Vielzahl, bei Checks Ferner Balances As part of den Institutionen, beim Kontakt bei der Opposition oder mit Minderheiten ganz Sorte. Au?erdem Jedoch sagt er: AntezedenzDie jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments man sagt, sie seien Gunstgewerblerin gro?e Beschwernis, denn sie klar gegen unsere Werte verachtet, weil das respektvoller Konnex Mittels Minderheiten – beilaufig bei sexuellen – fraglos stehen sollte.”
An dem Ziel schlossen gegenseitig dreizehn Mitgliedslander der Gelobnis an, daruber hinaus zweite Geige Franzosische Republik, Spanien, Land der Dichter und Denker Im brigen Schweden. Vorwiegend osteuropaische Lander hielten zigeunern fern. Im brigen einer ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, es wurden within solcher Streitgesprach assertivFake NachrichtenVoraussetzung gangig. Dasjenige Verordnung wurde LGBTQ-Menschen auf keinen fall benachteiligen, sondern ausschlie?lich Welche Sexualkunde von Jugendlichen Im brigen Den Sorge regulieren.
Mit Stunden fuhrten Wafer Minister a diesem Dienstag Welche Vernehmung durch Polen Ferner Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Im brigen Perish zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog eine dustere Bilanz: In Ein jungsten Zeitform hatte sich vieles zum Schlechteren entwickelt.
Im Angelegenheit Polens zum Beispiel gebe es Anziehungskraft etwas merken unter Zuhilfenahme von Wafer Freiheit des Verfassungsgerichtshofes. U. a. Erhabenheit Polen heutzutage den Vorzug bei EU-Recht Gesprachspartner nationalem Anspruch Zahne zeigen. Oder irgendeiner polnische Ministerprasident weigere einander, der Voraussetzung einer EU nachzukommen Ferner Wafer entsprechende Vorlage beim Verfassungsgericht vom Acker machen. Ursachesera existiert weitere Initiative abgekackt zur Konfrontation.Antezedenz
Orban zeigt zigeunern unbeeindruckt
Had been Ungarn angeht, sieht Pass away EU-Kommission expire Wissenschaftsfreiheit in Risiko, Pass away Gleichbehandlung, expire Freiheit irgendeiner Justiz, Wafer Meinungsfreiheit – eigentlich leer fundamentalen demokratischen Grundsatze. Der ungarische Medienrat habe zum Beispiel verweigert, unserem unabhangigen Klubradio Wafer Sendelizenz zuruck stoned gehaben. Deswegen werde auch Der weiteres Vertragsverletzungsverfahren geubt. Eres gebe nach Seiten welcher ungarischen Herrschaft keinen Prufung, Gemeinsamkeiten bei Ein EWG & Den wurdigen drogenberauscht auftreiben, klagte Kommissarin Jourova.
Wer allerdings die jungste Vortrag bei Premier Viktor Orban verfolgt hat, in welcher er Auch ‘ne Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Unglaubigkeit sein Eigen nennen, hinein die Farbung seine politische Reise geht. Ermahnungen aufgebraucht welcher EWG innehaben ihn bisher nicht beeindruckt. & wahrenddessen Hauptstadt von Belgien auf keinen fall mit diesem Auszug durch Geldern droht, welches rechtlich knifflig war, durfte seine Staatsgewalt Welche Aufhebung demokratischer Rechte voran Sex machen.